Schroeters Weblog

Beiträge zur Islam-Aufklärung

Dritter Offener Brief an BIM Dr. Schäuble

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Gastbeitrag von H. Zott:
Offener Brief an
Bundesinnenminister der Bundesrepublik Deutschland
Herrn Dr. Wolfgang Schäuble
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101 D
D-10559 Berlin
(übermittelt per E-Mail)

Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister,

am 8. Dezember 2008, dem Tag des muslimischen Opferfestes, haben Sie die Webseite, die aktuelle Informationen zur „Deutschen Islam Konferenz“ anbietet, „als Zeichen des Respekts gegenüber den Muslimen“, freigeschaltet und gleichzeitig die Möglichkeit der Diskussion für Jedermann über das Thema „Islam im Schulalltag“ angeboten. Ziel des Forums auf der neuen Internetseite sei, so kann man erfahren, in der Öffentlichkeit mehr Akzeptanz für den Dialog mit Muslimen zu schaffen und die Debatte zu versachlichen. Soweit die allseits bekannten Fakten. Auch ich habe, der guten Intention folgend, an der Diskussion teilgenommen, beziehungsweise teilnehmen wollen. Alle meine Beiträge wurden gestrichen und nicht veröffentlicht. Das ist der Grund meines Schreibens.
Es ist selbstverständlich, dass dann, wenn ein Verstoß gegen die Regeln eines solchen Forums oder der allgemeinen Gesetze vorliegt, eine Veröffentlichung unterbleiben kann und muss, nicht aber wenn der einzige Grund darin besteht, dass die vorgebrachte Meinung im Diskussionsbeitrag den Forumsbetreibern nicht in das eigene Meinungskonzept passt. In meinem Fall, den ich nachfolgend darstellen werde, liegt selbstverständlich keine formelle Beanstandung im zuvor genannten Sinne oder eine strafbedrohte Handlung vor, sondern eine vom Bundesministerium des Innern zu verantwortende, grundgesetzwidrige Beschränkung der Meinungsfreiheit. Natürlich berufe ich mich nicht auf ein gar nicht vorhandenes Recht, nach dem meine Beiträge veröffentlicht werden müssen, aber ein bestimmter Grund zum Ausschluss, wie er bei mir vorgenommen wurde, muss vorhanden sein.
Zunächst sei angemerkt, dass meine Forumsbeiträge einige kurze Ausschnitte aus einer Veröffentlichung darstellen, die in dem Buch „Gegen die feige Neutralität“ abgedruckt sind. Dieses Buch wurde von Prof. A. Geus und Dr. S. Etzel im Verlag „Basilisken-Presse“ herausgegeben. In ihm sind, neben meinem genannten Artikel mit der Überschrift „Islam, eine Religion des Friedens?“, unter anderem auch diejenigen von Prof. Dr. Karl Doehring, Prof. Dr. Günter Rohrmoser und Prof. Dr. Tilman Nagel enthalten. Der Einwand oder Vorwand, dass meine Beiträge dem stilistischen oder inhaltlichen Niveau des Forums nicht entsprechen würden, ist absurd, ebenso dass es sich um Hetze oder gar um Hassverbreitung handelt. Bleibt noch die Frage, ob das vorgegebene Thema verfehlt wurde. Mein zweiter Beitrag handelt beispielsweise von der Verschiedenheit der ethischen Grundkonzeption im Christentum und im Islam. Der Schulalltag wird maßgeblich davon berührt. Ich sehe also keinen hinreichenden Grund, warum dieser Beitrag wegen des Inhaltes nicht veröffentlicht werden sollte, zumal andere Diskussionsteilnehmer das gleiche Thema anstandslos behandelt haben. So schrieb einer der Teilnehmer unter dem Namen „Nachdenker“ am 11.12.2008 | 16:02 das Folgende, das ich mit Fehlern belassen wiedergebe: …. „Meine Frage war welche Werte unterscheiden den Islam von christlichen Werten? Und Werten verstehe ich nicht den Glaubensinhalt sondern die Werte und Normen die das Zusammenleben regeln“. Ich frage mich, warum mein Beitrag, der eine Antwort auf genau diese Frage zu geben versucht, zwei Tage zuvor gestrichen wurde, und ich frage mich mit welcher Begründung und Berechtigung. Hier herrscht Manipulation und Willkür, Herr Minister. Den Inhalt meines Beitrages können Sie im Anhang „Islam, eine Religion des Friedens?“ nachlesen. Meinen Protest über das grundgesetzwidrige Verhalten Ihrer Behörde habe ich unmissverständlich den Betreibern und Manipulatoren Ihres Forums übermittelt, denen ich am 10.12.08 schrieb:

Wenn ich mir den Inhalt und das Niveau der Beiträge ansehe, frage ich mich, warum meine beiden Einträge, die hier kurz zu lesen waren, wieder gestrichen wurden.
1.) Thema verfehlt? Wenn es um den Islamunterricht geht, ist die Frage nach dem Unterrichtsinhalt und dem Unterrichtsstoff grundlegend und nicht abwegig, und das sind nun mal die ethischen Grundlagen des Islam, über die ich geschrieben habe. „Die islamische Ethik gründet in der Scharia, die ein integraler Bestandteil des Islam ist, und steht in einem unüberbrückbaren Widerspruch zu unserer christlich geprägten Werteordnung“, war der einleitende Satz meiner Ausführungen. Thema verfehlt? Ich glaube nicht! Grundsätzliche Kritik an den Grundlagen des islamischen Glaubens führt zu einem Ergebnis, das in diesem Forum nicht erwünscht ist, da klar zu erkennen ist, dass der Lehrinhalt des Islamunterrichts im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und der christlichen Ethik steht. In diesem Forum wird zensiert um die Wahrheit zu verdecken und die Leute zu verdummen.
2.) Niveau nicht akzeptabel? Ich habe unter Quellenangaben den blinden Scheich Omar Abdel Rahman von der Al-Azhar Universität in Kairo zitiert, sowie den ehemaligen Professor für islamische Geschichte an eben dieser Universität, der unter dem Pseudonym Mark A. Gabriel das Buch „Islam und Terrorismus“ schrieb, und Dr. Hans-Peter Raddatz, einen Orientalisten und bekannten Buchautor. Niveau nicht akzeptabel? Ich glaube nicht! Die Wahrheit ist gefährlich, das wusste Hitler schon.
Helmut Zott

Meinen Sie nicht auch, Herr Minister, dass dann, wenn man einen ehrlichen und tabufreien Dialog propagiert, wie Sie das zu tun pflegen, die Forumsbetreiber Ihres Ministeriums hätten darauf antworten müssen? Oder sind Ihre Worte nur hohle Phrasen und Lügen, und Ihr Ministerium handelt nach Ihrem Wunsche? Ich habe unter dem Dritten Reich gelebt und gelitten, und stelle fest, dass wir heute eine Geistigkeit erleben, die wir schon einmal hatten.
Schließlich habe ich es nicht bei diesem dritten Eintrag belassen, sondern, nachdem dieser mit Stillschweigen übergangen wurde, die nachfolgende vierte Stellungnahme am 11.12.08 eingesandt, die natürlich auch ohne Reaktion blieb:

Nachdem die Beiträge von mir, die hier zunächst kurz zu lesen waren, wieder gestrichen wurden, sei zunächst gesagt, dass in diesem Forum unliebsame Einträge zensiert und gestrichen werden. Am verfehlten Thema oder dem stilistischen und geistigen Niveau (man vergleiche den Beitrag von „mohamed 10.12.2008 | 21:02“) kann es nicht liegen. Auch der folgende Beitrag ist ein Ausschnitt aus meinem Artikel, der unter dem Titel „Islam, eine Religion des Friedens?“ in dem Buch „Gegen die feige Neutralität“, das von Prof. A. Geus und Dr. S. Etzel im Verlag Basilisken-Presse herausgegeben wurde, abgedruckt ist. Sie werden auch dies nicht veröffentlichen, es sei aber darauf hingewiesen, dass ich nicht nur Herrn Minister Schäuble anschreiben werde, sonder auch an anderer Stelle im Internet den Etikettenschwindel, der hier getrieben wird, aufdecken werde. Wenn an anderer Stelle hier im Forum von al-Andalus ohne Beanstandung geschrieben werden darf, dann wird wohl die Frage nach der Integration, die Voraussetzung für einen geordneten Schulalltag ist, nicht neben der Thematik liegen. Hier meine Stellungnahme:
Die Integration ist gescheitert, aber nicht weil der deutsche Staat zu wenig Bemühung und Leistung aufgebracht hat, sondern weil der Islam es jedem gläubigen Muslim verbietet, sich den Gesetzen und Bedingungen der Ungläubigen unterzuordnen. Im Koran lesen wir: „Es ziemt nicht den gläubigen Männern und Frauen, so Allah und sein Gesandter irgendeine Sache beschlossen, sich die Freiheit herauszunehmen, anders zu wählen; denn wer Allah und seinem Gesandten ungehorsam ist, der befindet sich in offenbarem Irrtum“ (33; 37 nach Ludwig Ullmann). Auf lange Sicht hin ist es so, dass die genuinen alteingesessenen Deutschen sich dem Staat, der im Auftrage Allahs von den gläubigen Muslimen schrittweise umstrukturiert und islamisiert wird, anpassen müssen, und diese Integration wird nicht scheitern. Extrapoliert man die demographischen Verhältnisse von heute in die Zukunft, so ergibt sich für Deutschland eine quantitative Gleichstellung von Muslimen und Nichtmuslimen im Jahre 2045. Nach der Devise „Wir gebären euch kaputt“, wird der Islam sich gegen die Demokratie behaupten und sie letztlich abschaffen. „Für fromme Muslime gehört die einzige rechtmäßige Befehlsgewalt Allah allein, und der Herrscher bezieht seinen Machtanspruch von Allah und dem heiligen Gesetz und nicht vom Volk“.
Helmut Zott

Soweit mein vierter Eintrag. Natürlich entspricht diese Aussage nicht Ihrer Auffassung und auch nicht derjenigen Ihrer Mitarbeiter, die hinter Ihnen öffentlich in gleichem Schritt und Tritt laufen, aber gibt das die Berechtigung ab, dass man meine Beiträge nicht veröffentlicht und mich damit praktisch aus dem Forum ausschließt? Der Ausdruck „Wir gebären euch kaputt“, stammt nicht von mir, sondern von einer Muslima. Der Schriftsteller Ralph Giordano hat die Integration der Muslime in Deutschland ebenfalls für gescheitert erklärt. Muss auch er seiner Meinung wegen aus dem Forum ausgeschlossen werden? Darf man heute schon seine Meinung nicht mehr äußern, wenn diese islamkritisch ist? Ist es nicht ein Alarmzeichen, dass man als „Nazi“ und „Antisemit“ beschimpft, und von Muslimen bedroht wird, wenn man eine durchaus berechtigte, kritische Haltung gegenüber dem Islam einnimmt? Fällt einem nun auch das Bundesministerium des Innern in den Rücken, indem es unliebsame Meinungen unterbindet? Geben Sie Auskunft, Herr Minister. Ich fordere Sie hiermit in aller Öffentlichkeit auf, die Gründe zu nennen, die zu meinem Ausschluss im Forum, das unter Ihrer Verantwortung steht, geführt haben.

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Zott

Anhang: „Islam eine Religion des Friedens?“ Aus dem Buch „Gegen die feige Neutralität“ (Basilisken-Presse 2008. Hrsg.: Armin Geus und Stefan Etzel).

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Written by schroeter

Dezember 16, 2008 um 13:04 pm

Veröffentlicht in Deutsche Islamkonferenz

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6 Antworten

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  1. […] sei aber darauf hingewiesen, dass ich nicht nur Herrn Minister Schäuble anschreiben werde [UPDATE: Offener Brief], sondern auch an anderer Stelle im Internet den Etikettenschwindel, der hier getrieben wird, […]

  2. Ach, Frau Schröter, ich bewundere wirklich Ihren ungebrochenen Optimismus und ihren Glauben an das Gute im Bundesinnenminister. Aber das Gute hat Deutschland längst verlassen und ist ausgewandert. Leute wie Sie stehen auf verlorenem Posten und liefern ein Rückzugsgefecht. Doch die Munition wird knapp, die Kameraden fallen und der Feind schickt jeden Tag frische Reserven in den Kampf. Das Ende ist abzusehen. Wozu tun Sie sich das an? Wo sie auch kein junges Mädchen mehr sind? Sind wir das wert? Ich glaube nicht.

    olaf61

    Dezember 21, 2008 at 21:22 pm

  3. Ausser Ihnen ist es der Rest der Menschheit Wert, der nicht so leichtfertig verzagt.

    Der Wert eines mündigen Menschen ist Ihnen nichts Wert. Schade.

    Persönliche Angriffe auf Frau Dr. Schröder entlarven Sie.

    Gute Nacht.

    Kerssebaum

    Dezember 23, 2008 at 18:27 pm

  4. Antwort vom 17. Februar 2009 des BMI:

    Bundesministerium des Innern

    HAUSANSCHRIFT
    Alt-Moabit 101 D
    10559 Berlin

    BEARBEITET VON
    Donner-Üretmek

    Herrn
    Helmut Zott
    XXX-Straße 16
    XXX60 OsXXX

    Berlin, 17. Februar 2009

    Sehr geehrter Herr Zott,

    vielen Dank für Ihr Schreiben vom 13. Dezember 2008 an Herrn Bundesinnenminister Dr. Schäuble,
    in dem Sie auf die Nichteinstellung von Beiträgen im Diskussionsforum der Deutschen Islam Konferenz (DIK) hinwiesen.

    Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat die Internetseite der DIK vor allem deshalb eingerichtet, um der interessierten Öffentlichkeit eine sachliche und konstruktive Diskussion zu den Themen der DIK zu ermöglichen. Ihre äußerst kritischen Beiträge widmeten sich jedoch nicht dem Thema im Dezember 2008.

    Allerdings kann Bundesinnenminister Dr. Schäuble Ihre Kritik in Ihrem Schreiben an gewissen Erscheinungsformen des Islam bis zu einem gewissen Grade nachvollziehen. Angesichts von Problemen im Zusammenleben ist eine bessere gesellschafts- und religionspolitische Integration
    der in Deutschland lebenden Muslime ohne Alternative. Eben deshalb hat Bundesinnenminister
    Dr. Schäuble mit der Deutschen Islam Konferenz einen institutionalisierten Dialog zwischen dem deutschen Staat und den in Deutschland lebenden Muslimen geschaffen. In diesem Rahmen werden erstmals die Probleme des Zusammenlebens mit Muslimen in der gebotenen Konsequenz aufgegriffen und diskutiert. Diese Vorgehensweise basiert auf der Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden, dass nicht der Islam und die bei uns lebenden Muslime eine Bedrohung für unser Land darstellen, sondern Extremisten, die versuchen, eine Religion und deren Anhänger zu instrumentalisieren.

    Je mehr deutlich wird, dass die breite Mehrheit rechtstreuer und integrationsbereiter Muslime in Deutschland in Einklang mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung leben will, umso weniger wird es Extremisten gelingen, den Islam gegen unsere Gesellschaftsordnung zu instrumentalisieren. Diese übergroße Mehrheit der Muslime zu stärken — und so die Vereinbarkeit des Islam mit dem deutschen Grundgesetz zu befördern — ist die wichtigste Aufgabe der Deutschen Islam Konferenz.

    Ich möchte Ihnen versichern, dass Herr Bundesinnenminister Schäuble Ihre Sorge um die Entwicklung unseres Landes sehr ernst nimmt. Das Bundesministerium des Innern ist sich der Herausforderungen des mit der Deutschen Islam Konferenz eingeleiteten Dialog-Prozesses vollauf bewusst.

    Mit freundlichen Grüßen.
    Im Auftrag

    Leila Donner-Üretmek

    Helmut Zott

    März 20, 2009 at 22:26 pm

  5. Der Antwortbrief vom 17. Februar 2009 des BMI ist es eigentlich nicht wert, seine Zeit
    damit zu vergeuden. Er zeigt nur mit welcher kaltblütigen Verlogenheit und Herablassung Schäuble und
    seine anweisungsgebundenen Mitarbeiter die Bürger behandeln.
    Man wird für dumm verkauft, und es ist im Grunde eine schamlose Frechheit, wenn als vorgeschobene Begründung zum Vorwurf der grundgesetzwidrigen Meinungsunterdrückung des BMI lapidar vorgebracht wird: „Ihre äußerst kritischen Beiträge widmeten sich jedoch nicht dem Thema im Dezember 2008.“ Und das, obwohl ich selbst in meinem Brief die möglichen Gegenargumente und Einwände erwähnt und ausgeschlossen habe. So schrieb ich in dem Brief vom 13.12.2008 an Schäuble:

    „1.) Thema verfehlt? Wenn es um den Islamunterricht geht, ist die Frage nach dem Unterrichtsinhalt und dem Unterrichtsstoff grundlegend und nicht abwegig, und das sind nun mal die ethischen Grundlagen des Islam, über die ich geschrieben habe. „Die islamische Ethik gründet in der Scharia, die ein integraler Bestandteil des Islam ist, und steht in einem unüberbrückbaren Widerspruch zu unserer christlich geprägten Werteordnung“, war der einleitende Satz meiner Ausführungen. Thema verfehlt? Ich glaube nicht! Grundsätzliche Kritik an den Grundlagen des islamischen Glaubens führt zu einem Ergebnis, das in diesem Forum nicht erwünscht ist, da klar zu erkennen ist, dass der Lehrinhalt des Islamunterrichts im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und der christlichen Ethik steht. In diesem Forum wird zensiert um die Wahrheit zu verdecken und die Leute zu verdummen.“

    Die oben zitierte Antwort und Ausrede von Frau Leila Donner-Üretmek ist einfallslos und frech. Für wie dumm sie und ihr Chef die Bürger halten, wird daran sichtbar. Das angesprochene Problem wird ignoriert und eine absurde Begründung vorgeschoben, in der Hoffnung, dass die Bürger das in ihrer Dummheit gar nicht merken werden. Sie werden vielmehr froh und dankbar sein, dass sie von so hoher Stelle überhaupt eine Antwort erhalten haben.
    Ganz wertlos ist der Brief allerdings nicht, zeigt er doch schwarz auf weiß die irrsinnige Sicht von BIM Schäuble und der Behörten in Bezug auf das Islamproblem, was etwa in dem Satz zum Ausdruck kommt: „Diese Vorgehensweise basiert auf der Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden, dass nicht der Islam und die bei uns lebenden Muslime eine Bedrohung für unser Land darstellen, sondern Extremisten, die versuchen, eine Religion und deren Anhänger zu instrumentalisieren“.
    Da komme ich wieder auf meine immer wieder vorgebrachte Ansicht zurück, die in etwa so lautet:

    „Zwei fatale Irrtümer, der eine durch die Gleichsetzung von Allah mit dem Christengott auf der religiösen, der andere durch die Unterscheidung von Islam und Islamismus auf der politischen Ebene, sind die wahren geistigen Wurzeln für das Versagen gegenüber dem Islam. Sie bilden den Keim für den kommenden Untergang der westlichen Zivilisation. Im Kampf ums Dasein geht das christliche Abendland letztlich an seiner gnadenlosen Dummheit und grenzenlosen Naivität zu Grunde. Die Frage ist tatsächlich nicht mehr, ob Europa islamisch wird, sondern wann es so weit ist“.

    Schäuble ist einer der Totengräber der BRD.

    Helmut Zott

    März 28, 2009 at 10:45 am

  6. „“Ich möchte Ihnen versichern, dass Herr Bundesinnenminister Schäuble Ihre Sorge um die Entwicklung unseres Landes sehr ernst nimmt. Das Bundesministerium des Innern ist sich der Herausforderungen des mit der Deutschen Islam Konferenz eingeleiteten Dialog-Prozesses vollauf bewusst.““

    Vielen Dank an Sie Herr Zott für Ihre Aktivitäten in Punkto Islam.

    Die Antwort aus dem Hause Schäuble auf Ihr Schreiben klingt wie eine solche Antwort, ohne auf den Inhalt eingegangen zu sein, eben immer klingt. Man kann es auch so sagen:

    „Eine Gefahr für die Bevölkerung besteht nicht“ Eine hohle Phrase eben.

    Das ist der Standartbeschwichtigungsspruch den wir als Quintessenz aus unangenehmen Nachfragen erhalten.

    Betrachtet man ihn andersherum, so ist das die Bestätigung, dass höchste Gefahr für die Bevölkerung besteht.

    Antonio

    März 28, 2009 at 13:18 pm


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